Allgemeine Geschäftbedingungen, Stand Januar 2008

1. Geltungsbereich
2. Angebote
3. Bestellungen
4. Preise
5. Zahlungsbedingungen
6. Lieferung
7. Annahmeverzug
8. Transportrisiko
9. Liefermenge
10. Beanstandung und Gewährleistung
11. Rückgaberecht
12. Eigentumsvorbehalt
13. Abtretungsverbot
14. Haftungsausschluß
15. Verwendung der Produkte
16. Urheberrechte
17. Geheimhaltung
18. Datenschutz und Datenspeicherung
19. Export
20. Erfüllungsort
21. Salvatorische Klausel

1. Geltungsbereich
   
   Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle Geschäfte der Poell Datentechnik.
   Durch die Annahme der Lieferung erklärt sich der Käufer mit unseren Geschäftsbedingungen als einverstanden.
   Abweichungen von diesen Bedingungen sind nur wirksam, wenn sie von der Poell Datentechnik schriftlich bestätigt worden.
   Diese Bedingungen gelten im kaufmännischen Verkehr auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, ohne dass sie bei jedem weiteren Vertragsschluss erneut vereinbart werden müssen. Bestellungen oder Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen werden von vornherein durch die Poell Datentechnik widersprochen, auch wenn dies nicht ausdrücklich geschieht.
   
   
   
2. Angebote
   
   Unsere Angaben und Angebote sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich eine Zusicherung erfolgt.
   Im Hinblick auf die ständige technische Weiterentwicklung und Verbesserung unserer Produkte behalten wir uns Änderungen in Konstruktion und Ausführung gegenüber den in unseren Angeboten gemachten Angaben vor, sofern hierdurch nicht der Wert der angebotenen Produkte beeinträchtigt wird. Dies gilt auch für Änderungen, die dem Erhalt der Lieferfähigkeit der von uns angebotenen Produkte dienen. Insofern sind wir auch zu Änderungen der Leistung in dem Umfang berechtigt, wie sie dem Käufer zur bestmöglichen Auftragserledigung zuzumuten sind.
   Waren, die nicht oder nicht so bestellt wurden, müssen nicht angenommen werden. Es gilt generell das Rückgaberecht, wie weiter unten definiert.
   Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte und sonstige Leistungen sind nur als Näherungswerte zu verstehen und stellen insbesondere keine Zusicherung von Eigenschaften dar, es sei denn, sie werden ausdrücklich als verbindlich bezeichnet.
   
   
   
3. Bestellungen
   
   Die Poell Datentechnik bestätigt Ihnen umgehend Ihre Bestellung. Die Annahme der Bestellung erfolgt jedoch erst durch die Lieferung. Bei sofortiger Lieferung kann die schriftliche Bestätigung auch durch die Rechnung ersetzt werden.
   
   
   
4. Preise
   
   Soweit nicht anders angegeben, hält sich die Poell Datentechnik 30 Tage an die im Angebot genannten Preise gebunden.
   Maßgebend sind die in der Auftragsbestätigung genannten Preise.
   Alle angegebenen Preise sind unverbindlich und verstehen sich inklusiver der deutschen Mehrwertsteuer, zuzüglich Versandkosten. Bei Lieferungen in Drittländer oder innerhalb der Europäischen Union, unter Angabe einer gültigen Ust.- Id.-Nr. erfolgt die Lieferung ohne Berechnung der Mehrwertsteuer. Der Käufer hat in diesen Fällen selbst für die korrekte Abrechnung der Mehrwertsteuer zu sorgen.
   
   
   
5. Zahlungsbedingungen
   
   Die Bezahlung erfolgt im Regelfall durch Nachnahmelieferung oder per Vorkasse. Bei Nachnahmelieferung wird der Rechnungsbetrag mit Auslieferung der Ware erhoben. Im Falle von Vorkasse- Zahlungen erfolgt die Auslieferung  sofort nach Zahlungseingang, wenn die bestellten Artikel lieferbar sind. Sollte auf Grund unvorhersehbarer Ereignisse die Lieferung innerhalb von 14 Tagen nicht erfolgen können, kann der Käufer auf Wunsch gegen Rückerstattung seines Vorkassenbetrages von der Bestellung zurücktreten.
   Die Zahlung gilt als erfolgt, wenn die Poell Datentechnik über den Betrag verfügen kann.
   
   
   
6. Lieferung
   
   Verbindliche Liefertermine müssen schriftlich vereinbart werden. Die Frist ist eingehalten, wenn die Lieferung vor Fristablauf abgesendet wird. Alle Liefervereinbarungen gelten vorbehaltlich richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung, wenn die fehlende Verfügbarkeit nicht durch die Poell Datentechnik zu vertreten ist.
   Die Lieferzeit verlängert sich angemessen im Rahmen von Arbeitsausfällen, insbesondere Streik und Aussperrung sowie von der Poell Datentechnik nicht zu vertretender Umstände, wie gesetzlicher oder behördlicher Anordnungen (z.B. Import- oder Exportbeschränkungen) oder in Fällen von Lieferverzögerungen durch höhere Gewalt.
   Dauert eine solche Behinderung länger als 3 Monate, so kann der Käufer nach angemessener Nachfristsetzung (mindestens 14 Tage) vom Vertrag zurücktreten. Daraus oder aus einer so bedingten Lieferzeitverschiebung kann der Käufer gegenüber der Poell Datentechnik keine Schadensersatzforderungen herleiten.
   Befindet sich die Poell Datentechnik im Verzug, so hat der Käufer Anspruch auf Verzugsentschädigung von bis zu 5% des Rechnungswertes, der vom Verzug betroffenen Lieferung. Darüber hinausgehende Ansprüche sind ausgeschlossen.
   Die Poell Datentechnik ist zu Teillieferungen berechtigt, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Teillieferungen gelten für Zahlungsverpflichtungen, Gefahrübergang und Gewährleistungspflichten als selbständige Lieferungen. Der Besteller ist nicht berechtigt, selbständige Teillieferungen zurückzuweisen.
   
   
   
7. Annahmeverzug
   
   Gerät ein Käufer in Annahmeverzug, so ist die Poell Datentechnik berechtigt, die Lieferung auf Kosten des Käufers einzulagern oder Schadensersatz - pauschal in Höhe von 25% vom Kaufpreis oder Ersatz des effektiven Schadens - zu verlangen.
   
   
   
8. Transportrisiko
   
   Der Versand erfolgt durch externe Speditionen als versichertes Paket. Bei Zusendung von Sendungen an die Firma Poell Datentechnik trägt der jeweilige Versender das Transportrisiko bis zum Eintreffen, sowie sämtliche Versandkosten.
   Das gilt nicht für Rücksendungen im Rahmen des gewährten Rückgaberechts.
   
   
   
9. Liefermenge
   
   Sichtbare Mengendifferenzen müssen sofort bei Warenerhalt, verdeckte Mengendifferenzen innerhalb von 2 Tagen nach Warenerhalt der Poell Datentechnik und dem Spediteur schriftlich angezeigt werden.
   
   
   
10. Beanstandung und Gewährleistung
    
    Der Käufer muss die Ware beim Empfang genau prüfen. Offensichtliche Transportschäden müssen bereits bei der Anlieferung dem Spediteur angezeigt werden.
    Die Poell Datentechnik gewährt auf alle ihre Produkte die gesetzliche Gewährleistungsfrist von 2 Jahren. Längere Herstellergarantien werden auf der Rechnung gesondert ausgewiesen.
    Die Garantiebedingungen der Poell Datentechnik müssen beachtet werden.
    Im Fall von Mängeln ist die Poell Datentechnik nach ihrer Wahl zur Ersatzlieferung oder Nachbesserung berechtigt. Das Recht auf Nachbesserung ersetzt zunächst das Recht auf Herabsetzung der Vergütung der Rückgängigmachung des Vertrages. Weitere Rechte neben Nachbesserung, Herabsetzung der Vergütung, Rückgängigmachung des Vertrages oder Ersatzlieferung sind ausgeschlossen. Garantierücksendungen müssen zusammen mit einer Fehlerbeschreibung auf unserem Rücksendeformular als ausreichend frankierte Sendung an die Poell Datentechnik, Jörg Poell, Ostwall 61, 47798 Krefeld, eingesandt werden. Eine Bearbeitung ohne Fehlerangabe ist nicht möglich.
    
    
    
11. Rückgaberecht
    
    Endkunden sind an Ihre Bestellung nicht mehr gebunden, wenn Sie die gelieferte Ware innerhalb einer 14- tägigen Frist nach Erhalt ohne Angabe von Gründen an die Poell Datentechnik zurücksenden. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung an die Poell Datentechnik, Jörg Poell, Ostwall 61, 47798 Krefeld,.
    Es wird nur unbenutzte Ware zurückgenommen, bereits montierte Bausätze sind also von der Rückgabe ausgeschlossen. Ebenfalls ausgeschlossen ist die Rückgabe von Software nach Öffnen der Verpackung oder Versiegelung.
    Zur Abwicklung einer solchen Rücksendung muss die Poell Datentechnik vorher kontaktiert werden, um den Versandweg festzulegen.
    Nach Eingang der Ware erstattet Ihnen die Poell Datentechnik bereits geleistete Kaufpreiszahlungen zurück.
    Bei wesentlichen Verschlechterungen der Ware (z.B. Verschmutzung, Beschädigung der Ware, beschädigte oder nicht mehr vorhandene Verkaufsverpackung, fehlendes Zubehör) kann Ersatz verlangt werden.
    
    
    
12. Eigentumsvorbehalt
    
    Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen Eigentum der Poell Datentechnik.
    Verlängerter Eigentumsvorbehalt entsteht im kaufmännischen Verkehr an den Waren, die durch den Besteller an Dritte weiterveräußert werden oder übergeben werden. Der Besteller hat den Dritten über seine Zahlungsverpflichtung und auf den bestehenden Eigentumsvorbehalt der Poell Datentechnik hinzuweisen. Der Besteller tritt hiermit die ihm aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware gegen seine Abnehmer zustehenden Ansprüche mit allen Nebenrechten an die Poell Datentechnik ab, und zwar bei Verarbeitung, Verbindung und Vermischung in Höhe des Wertes der von der Poell Datentechnik gelieferten Ware.
    
    
    
13. Abtretungsverbot
    
    Die Abtretung von Forderungen gegen die Firma Poell Datentechnik an Dritte ist ausgeschlossen, sofern die Poell Datentechnik nicht ausdrücklich zugestimmt hat.
    
    
    
14. Haftungsausschluß
    
    Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen, es sein denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit der Poell Datentechnik oder ihrer Mitarbeiter. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
    
    
    
15. Verwendung der Produkte
    
    Die von der Poell Datentechnik gelieferten Produkte sind nicht für eine Verwendung in kritischen Sicherheitssystemen, Kernkraftwerken oder medizinischen Geräte mit lebenserhaltender Funktion vorgesehen.
    
    
    
16. Urheberrecht
    
    Soweit Software zum Lieferumfang gehört, wird diese dem Käufer allein zum einmaligen Wiederverkauf überlassen, d.h., er darf diese weder kopieren, noch Anderen zu Nutzung überlassen.
    
    
    
17. Geheimhaltung
    
    Der Käufer ist verpflichtet, sämtliche Informationen der Poell Datentechnik vertraulich zu halten, es sei denn, es ist anders schriftlich ausgemacht.
    
    
    
18. Datenschutz und Datenspeicherung
    
    Die Poell Datentechnik ist berechtigt, Daten von Kunden, gleich ob diese von Kunden selbst oder von Dritten stammen, im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten. Kundendaten werden im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften gespeichert.
    
    
    
19. Export
    
    Der Käufer ist für das Einholen von Ausfuhrgenehmigungen verantwortlich. Er ist für die Einhaltung der einschlägigen Bestimmungen bis zum Endverbraucher selbst verantwortlich.
    
    
    
20. Erfüllungsort
    
    Für sämtliche Rechtsgeschäfte mit der Poell Datentechnik gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand im geschäftlichen Verkehr ist Geldern. Der Erfüllungsort ist Geldern.
    
    
    
21. Salvatorische Klausel
    
    Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden oder eine Regelungslücke enthalten, so soll an deren Stelle eine angemessene Regelung treten, die, soweit rechtlich möglich, dem am nächsten kommt, was die Vertragsschließenden gewollt hätten.
    Die restlichen Vertragsregelungen bleiben davon unberührt.